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Griechenlands Premierminister Papandreou kündigt Referendum an

Ausgestellt am 1. November 2011, vom in Blog.

Der griechische Premierminister Giorgos Papandreou möchte über das neue milliardenschwere internationale Hilfspaket mit einem Referendum das griechische Volk abstimmen lassen.

Grund für die Abstimmung war ein Umfrage unter der griechischen Bevölkerung. Dabei hatte die Mehrheit der Griechen die Beschlüsse auf dem am letzten Mittwoch abgehaltenen EU-Gipfel als negativ gewertet.

Das griechische Volk darf entscheiden

Bei dieser Volksabstimmung sollen die Bürger befragt werden, ob sie den internationalen Hilfen zustimmen oder eben nicht. Dies gab Papandreou auf einer Sitzung seiner sozialistischen Fraktion am Montagabend in Athen bekannt. Das wäre ein Akt der Demokratie. Das Ergebnis würde damit auch „bindend“ sein.

Man vermutet, dass der griechische Premierminister auch gleichzeitig die Vertrauensfrage stellen wird.

Konsequenzen aus der Abstimmung sind noch unklar

Wenn sich die griechische Bevölkerung für ein Nein ausspricht, dann ist derzeit noch unklar, welche Konsequenzen dies für die Maßnahmen gegen die derzeitige Schuldenkrise hätte.

Hintergrund

Die 17 Staats- und Regierungschefs aus der Eurozone haben erst in der letzten Woche für Griechenland ein 100 Milliarden Euro-Paket bis 2014 beschlossen. Banken, Versicherungen und private Gläubiger verzichten zudem noch auf die Hälfte, also 50 %  der griechischen Forderungen. Im Juli waren es nur 21 %.

Zum Jahresbeginn 2012 sollen dafür alte griechische Staatsanleihen gegen neue Anleihen ausgetauscht werden. Papandreou zeigte sich zuerst mit den Ergebnissen zufrieden und wertete diese als einen Neustart für sein Land.

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