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Vertrauensfrage in Griechenland – was wird aus Europa?

Ausgestellt am 4. November 2011, vom in Blog.

Heute wird in Griechenland gegen Mitternacht die Vertrauensfrage gestellt. In Athen wird daher gleichzeitig die Weiche für die Zukunft Europas gestellt. Damit könnte der derzeitige griechische Premierminister Giorgos Papandreou gestürzt werden. Doch selbst bei einer Niederlage könnte er wohl auch im Amt bleiben. Auch bei einem Sieg wäre allerdings auch ein Rücktritt möglich. Allerdings könnte er dann auch die Verhandlungen, die für eine Übergangsregierung notwendig ist. Man sieht es stehen ihm sehr viele Optionen offen. Die Übergangsregierung soll über die Hilfspakete entscheiden Die Übergangsregierung könne dann die notwendigen Voraussetzungen für die dringend benötigten milliardenhohen Hilfspakete erfüllen und damit auch das Vertrauen der weltweiten Geldgeber wieder zurückgewinnen. Dies wurde ja in den letzten Tagen sehr stark in Mitleidenschaft gezogen. Besonders die Finanzmärkte reagierten hier sehr heftig. Die Opposition fordert geschlossen den Rücktritt von Papandreou Die Opposition hingegen fordert einen sofortigen Rücktritt von Papandreou, um damit einen freien Weg zu vorgezogenen Wahlen zu schaffen. Die Übergangsregierung hätte nur die Aufgabe, schnellstmöglich alles für das Hilfsprogramm zu veranlassen. Es herrscht in Griechenland keine Einigkeit und man kann von einem gewissen Chaos sprechen. Direkt vor dem Parlament sind die ersten Demonstranten angekommen. Die Abstimmung beginnt gegen Mitternacht Die ganze Welt blickt am heutigen Abend

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EU-Regierungs-Chefs kämpfen um Rückhalt in ihren eigenen Ländern

Ausgestellt am 25. Oktober 2011, vom in Blog.

Kurz vor dem anstehenden Gipfel in dieser Woche kämpfen die EU-Regierungs-Chefs um einen Rückhalt in ihren jeweiligen Heimatländern. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) möchte am Mittwoch um eine breite Unterstützung im Bundestag für ihren Kurs bitten, der unter anderem auch die sogenannte Hebelung des EFSF Euro-Rettungsschirms vorsieht. Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi schlittert hingegen mit seiner Regierungspartei wegen der geplanten neuen Reformen in eine heftige Krise. Auch der britische Premierminister David Cameron muss sich gegen ein Referendum zum geplanten EU-Austritt zur Wehr setzen. Als ob das nicht schon genug wäre, appellieren die von der Schuldenkrise betroffenen Regierungschefs aus Griechenland und Portugal an die Euro-Partner, sie sollen die Krise endlich lösen. Am Mittwoch werden die Gipfel-Gespräche in Brüssel fortgesetzt Am Mittwoch sollen die Beratungen im Brüssel fortgesetzt werden. Man hofft auf einen Durchbruch bei den zentralen Problemen. In erster Linie geht es um den Schuldenerlass für Griechenland zu unter Hilfe nahme von privaten Gläubigern. Zusätzlich sollen die angeschlagenen Banken wieder gestärkt werden. Man hofft auf einen effizienten Einsatz der 440 Milliarden Euro des EFSF-Rettungsschirms. Allerdings stocken derzeit die Verhandlungen mit den Banken. Die Entscheidung wird sich nicht leicht gemacht Man steht dem Einsatz der Hebelung in Deutschland noch eher kritisch gegenüber. Es

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Slowakei hat im zweiten Anlauf dem Rettungsschirm zugestimmt

Ausgestellt am 13. Oktober 2011, vom in Blog.

Mit der Slowakei hat nun auch das 17 EU-Land der Rettungsschirm-Erweiterung zugestimmt. Bei der zweiten Abstimmung votierte das Parlament der Slowakei mit einem JA. Im Vorfeld hatten sich die beteiligten Abgeordneten über vorgezogene Neuwahlen im Land geeinigt. Insgesamt stimmten 114 Abgeordnete aus beiden Lagern für Ja, während 30 Abgeordnete dagegen stimmten. 3 Abgeordnete enthielten sich ihrer Stimmen. Bei der ersten Abstimmung konnte keine Einigung, und damit auch keine Mehrheit für die Rettungsschirm-Erweiterung erzielt werden. Daran war auch die derzeitige Regierungskoalition, bestehend aus 4 Parteien, vor einigen Tagen zerbrochen. Erste Reaktionen auf das Abstimmungsergebnis werden in Kürze erwartet.

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Alles blickt auf die Slowakei – wie wird bezüglich der EFSF-Erweiterung entschieden?

Ausgestellt am 10. Oktober 2011, vom in Blog.

Nach neuesten Erkenntnissen droht die Erweiterung des geplanten Euro-Rettungsschirms EFSF durch ein Nein der Slowakei zu scheitern. Die heute durchgeführte Krisensitzung, an der alle vier slowakische Regierungsparteien anwesend waren, ging ohne eine Einigung zu Ende. Dies war die letzte Möglichkeit sich doch noch vor der für morgen geplanten Parlamentsabstimmung zu einigen. Die slowakische Premierministerin Iveta Radicova zeigte sich in einer veröffentlichten Pressemitteilung enttäuscht und niedergeschlagen. Am Dienstag findet ein weiteres Treffen der Koalitionsparteien statt Am morgigen Dienstag werden sich noch einmal alle Parteichefs der vier Koalitionsparteien im Regierungsamt treffen. Weitere Kommentare wurden nicht abgegeben, auch keine weiteren Erklärungen, da keine Fragen von Journalisten zugelassen wurden. Es wird gemunkelt, dass im Fall eines Neins zur EFSF-Erweiterung die Regierung der Slowakei gescheitert wäre. Auch hierauf wurde auf die Auswirkungen und auf die Stimmung im Allgemeinen keine Antwort oder Erklärung abgegeben. Von der slowakischen Entscheidung hängt sehr viel ab – national wie international Was besonders prekär an der Lage ist: Stimmt die Slowakei der Erweiterung des EFSF nicht zu, dann können auch die übrigen 16 EU-Länder diese Erweiterung nicht mehr umsetzen. Auch die Abstimmung und das Ergebnis aus Malta sind bisher noch offen, aber hier wird nicht mit dem gleichen Widerstand wie in

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