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Die Rating-Agentur Standard & Poor’s droht den europäischen Banken mit einer Herabstufung

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Erst vor einigen Tagen hat die Rating-Agentur Standard & Poor’s zahlreichen europäischen Ländern mit einer Abstufung gedroht.

Insgesamt wurden 15 Euro-Länder genannt, bei denen der Ausblick auf „negativ“ abgesenkt wurde. Nun sind auch einige europäische Banken ins Visier geraten.

Auch ihnen droht eine Herabstufung bezüglich ihrer Kreditwürdigkeit.

Die Banken stehen unter einer verschärften Beobachtung

Auch einem Bericht der Agentur S & P vom Mittwoch geht hervor, dass viele, vor allem große internationale Finanzinstitute unter einer verschäften Beobachtung stünden.

Hierzu zählen namhafte Größen wie die Deutsche Bank oder aber auch die Commerzbank. Selbst einige Banken aus Frankreich wurden genannt.

Selbst Frankreich und Deutschland stehen im Kreuzfeuer

Dies würde bedeuten, dass Frankreich und besonders Deutschland die derzeitige Topbonität „AAA“ verlieren könnte. Dies hätte erhebliche Konsequenzen, denn eine Herabstufung de Kreditwürdigkeit bzw. der Bonität eines Landes würden notwendige Refinanzierungen erheblich erschweren.

Ein gutes Rating ist wichtig für die neue Geldaufnahme

Nur ein gutes Rating-Urteil der Rating-Agenturen und eine tadellose Bonität sorgen dafür, dass die Banken und auch die Länder sich neues Geld auf dem Finanzmarkt besorgen können, und dies zu entsprechend guten Konditionen.

Bereits in den kommenden zwei Tagen ist ein neuer EU-Gipfel anberaumt, bei dem man Lösungen für die derzeitige Schuldenkrise finden möchte, besser gesagt finden muss.

Das Haushaltsdefizit in Deutschland scheint zu schrumpfen

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Gute Nachrichten für die öffentlichen Haushalte. Wie es scheint, sorgen die hohen Steuereinnahmen dafür, dass sich das Haushaltsdefizit ein wenig erholen kann.

Im Auftrag des „Handelsblatt“ stellte das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) für die kommende Ausgabe einige Berechnungen an, aus denen hervorgeht, dass der Bund, Länder und gemeinden deutlich weniger Kredite aufnehmen müssen, als dies noch im Sommer vermutet wurde.

Die Gründe hierfür seien unterschiedlich, heißt es in diesem Bericht. So müsse beispielsweise der Bund anstatt der erwarteten 5 Milliarden Euro „nur“ noch 300 Millionen an die Bundesagentur für Arbeit (BA) als Darlehen auszahlen.

Außerdem könne man Milliarden Euro bei Gewährleistungen, Hartz 4 oder bei Zinsen sparen.

IfW-Experte Alfred Boss in einem Interview: Rechnet man alles zusammen, so würde dies ein Defizit von ungefähr 23 Milliarden Euro ergeben.

Somit hätte sich der Betrag innerhalb eines ganzen Jahres fast halbiert. Auch im nächsten Jahr sollte sich der Abbau der Defizite fortsetzen.

So wäre es möglich, dass der Bund statt der geplanten 27 Milliarden Euro „nur“ noch 16 Milliarden Euro neue Schulden machen muss, so Boss weiter.

Verliert Deutschland die AAA-Bonität? Der Hebel birgt Risiken

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Die Experten sind sich sicher – wegen des EFSF-Hebels ist es möglich, dass die Bonität von Deutschland massiv gefährdet ist.

Dies bestätigte auch Ansgar Belke, Inhaber des Lehrstuhls für Makroökonomik an der Universität Duisburg-Essen und Forschungsdirektor Internationale Makroökonomie am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW).

Das Verlustrisiko für Deutschland steigt an

Er sehe mit den auf dem EU-Gipfel jüngst beschlossenen Modellen einen Anstieg des Verlustrisikos, auch wenn der Haftungsanteil Deutschlands gleich bleibe. Denn die Wirkung des Hebels diene ja dazu, mit dem bestehenden Kapital- und Bürgschaftsrahmen ein Vielfaches am Nominalvolumen abzusichern.

Somit würde auch das Risiko der Kreditgeber um ein Vielfaches steigen, so Belke in einem Interview mit dem Handelsblatt Online. So würde auch die EFSF-Beteiligung massiv erhöht werden und gleichzeitig die Bonität von Deutschland, die Existenz und auch die Feuerkraft des EFSF gefährden.

Der Rettungsschirm darf nicht erweitert werden

Der DIW-Experte warnte davor, den EFSF noch weiter auszudehnen. Denn das würde das Risiko der Länder erhöhen, die für den Rettungsschirm garantieren müssen. Daher würde auch die EFSF-Hebelung der Stabilisierung der Euro-Zone und auch den Interessen Deutschlands entgegenwirken.

Beske weiter: Dieser Hilfsfond wäre auch eine Art Endlager für die riskanten Anleihen. Denn die Bürger würden immer zur Kasse gebeten, während die privaten Investoren immer einen Teil ihres Geldes wieder bekommen würden.

Die Staatsanleihen könnten für Anleger attraktiv werden

Es bestünde die Gefahr, dass diese Anleihen der hoch verschuldeten Länder durch die Rettungsschirmabsicherung für den Anleger attraktiver werden könnten. Die helfe aber nur kurzfristig und man könne davon ausgehen, dass die verschuldeten Euro-Staaten dies gerne als eine Art Dauerlösung beanspruchen wollen würden.

Der Hebel hat den Nachteil, dass der Einstieg eine vollkommene Vergemeinschaftung der vorhandenen europäischen Staatsschulden werden könnte.

Deutschland hat nun über 55 Milliarden Euro weniger Schulden

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Unerwarteter Geldsegen für die Bundesrepublik Deutschland – denn die Bilanzexperten der HRE (Hypo Real Estate) haben sich um die schlappe Summe von 55,5 Milliarden Euro verrechnet.

Somit sinkt Deutschlands Schuldenberg genau um diese Summe. Die Band Bank der HRE, die unter dem Namen FMS Wertmanagement auftritt, gab an, dass sich im letzen Halbjahresbericht die Verbindlichkeiten reduziert hätten.

Die Korrekturen erfolgten bereits rückwirkend

Es wurde bereits rückwirkend die Bilanz für das Jahr 2010 korrigiert und dabei wurden 24,5 Milliarden Euro weniger Schulden angegeben als bisher angegeben.

In der Bilanz für das Jahr 2011 sind es noch einmal 31 Milliarden. Während im Jahr 2010 die HRE insgesamt 216,5 Milliarden Euro zu den Staatsschulden beigetragen hatte, wären es im Jahr 2011 nach vorläufigen Schätzungen nur noch knapp 161 Milliarden Euro. Dies mache eine Differenz von 55,5 Milliarden Euro.

Die Behörden in Brüssel wurden bereits informiert

Da auch die Verbindlichkeiten der HRE Bad Bank FMS nach EU-Vertrag bei der Berechnung der Staatsschulden mit einfließen, wurden die überarbeiteten Zahlen der FMS für das Jahr 2010 sofort an Eurostat in Brüssel gemeldet.

Bei Eurostat handelt es sich um eine EU-Statistik-Behörde, die regelmäßig neue Übersichten über die Defizite und Schulden der einzelnen Mitgliedsstaaten veröffentlicht.

Hier wurde auch die Revisionen von Deutschland wegen der FMS Wertmanagement berichtet. Das Ministerium hätte bereits seit Anfang Oktober von diesem Bilanzenpfusch gewusst. Durch die Meldung gab es rückwirkend eine Absenkung des deutschen Schuldenberges für das Jahr 2010 um 1 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 84,2 % auf 83,2 %.

Die HSE besitzt noch griechische Staatsanleihen im Wert von 8,8 Milliarden Euro

Allerdings dürfte der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nicht lange Freude an dieser Nachricht haben. Denn der Schuldenerlass Griechenlands wird die HSE besonders hart treffen. Denn die HSE verfügt immer noch über Anleihen im Wert von 8,8 Milliarden Euro, die in der Bilanz stehen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel fährt gestärkt zum Gipfel nach Brüssel

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Der Bundestag hat sich bei einer Abstimmung heute mit einer großen Mehrheit für die Stärkung des Euro-Rettungsschirms ausgesprochen. Insgesamt stimmten von 596 Abgeordneten 503 aus CDU, CSU und FDP dafür. Auch einige Abgeordnete aus SPD und Grünen stimmten dafür. Die Kanzlermehrheit wurde damit allein schon aus den beiden Koalitionsparteien erreicht.

Merkel kann Einigkeit aus Deutschland signalisieren

Damit wurde der Kanzlerin grünes Licht für die weiteren Verhandlungen in Brüssel gegeben. Auch könne nun auch Deutschland über die zwei Instrumente mitentscheiden, wie denn die finanzielle Schlagkraft des derzeitig 440 Milliarden Euro umfassenden Rettungsschirms erhöht werden soll. Sobald hier ein genaues Instrument ausgestaltet werden konnte, wird das Parlament erneut darüber entscheiden und abstimmen.

Steinmeier: Frau Merkel hat nicht mit offenen Karten gespielt

Für Merkel sei das Abstimmungsergebnis ein gutes Zeichen für den Zusammenhalt, gleichzeitig werde ihre Position in Brüssel gestärkt und könne als wichtiges Signal verstanden werden. Auch wenn sich viele Abgeordnete der Opposition für diesen Entschluss gestimmt haben, bedeutet das nicht, dass man Frau Merkels Politik in der Krise unterstützt, so SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.

Man wirft Frau Merkel vor, dass sie nicht von Beginn der Rettung Griechenlands an mit offenen Karten gespielt hat. Die Zugeständnisse, die sie nun mache, habe sie und ihre Koalition vor einiger Zeit bestritten oder sogar abgelehnt.

Die Wachstumsprognose in Deutschland wurde nach unten korrigiert

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Angesichts der weltweisen Risiken, die auch immer weiter zunehmen, wird mit einem Dämpfer für den deutschen Aufschwung gerechnet.

Für das kommende Jahr 2012 wird anstatt der erhofften 1,8 % Wachstum nur noch ein Wachstum von rund 1,0 % erwartet.

Dies teilte der Bundeswirtschaftsminister der Presse mit. Für das laufende Jahr 2011 gehe die Regierung noch von einem stärkeren Wachstum aus, das sich auf 2,9 % belaufen soll.

Rösler weiter: Auch wenn sich das Tempo der Expansionen weiter verlangsamt, wie es ja bereits erwartet wird, dann bleibe Deutschland trotzdem immer noch „Stabilitätsanker und Wachstumsmotor für Europa”.

Für die Entwicklung Deutschlands sei die Binnennachfrage immer noch ein tragender Pfeiler.

Die Schwächung liege beim Export.

Die Koalition plan ab 2013 eine Steuerentlastung

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) wollen die Steuerbelastungen der deutschen Bürger senken.

Nachdem es nun jahrelang diesbezüglich Streit in der Koalition gab, habe man sich nun auf einen gemeinsamen Nenner geeinigt. Dies teilte der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem FDP-Parteichef Philipp Rösler mit.

Es ist vorgesehen, die Steuern zum 01.01.2013 um rund 6 bis 7 Milliarden Euro zu senken. Es wird von einer Milderung der sogenannten „Kalten Progression“ gesprochen, denn diese verursache, dass eine bestehende Lohnerhöhung von der Lohnsteuerlast sofort wieder geschluckt werde. Daher solle zukünftig regelmäßig alle zwei Jahre die Wirkung der „Kalten Progression“ neu berechnet und eventuell auch gleich korrigiert werden.

Auch wenn die Konjunkturaussichten derzeit eher etwas gebremst sind, sprach sich vor allem die FDP für eine schnelle Steuerentlastung der Bundesbürger aus. Dem stimmte letztendlich auch die CDU zu. Es war eigentlich nur die Frage, ob man diese Entlastung auch über die Einkommensteuer auch verwirklichen könne.

Es bleibt nun abzuwarten, ob auch der Bundesrat grünes Licht für die Steuerentlastung gibt, oder ob die Länder die schwarz-gelben Koalitionspläne im Bundesrat zu Fall bringen.

Bundesfinanzminister Schäuble möchte den EFSF-Rettungsschirm hebeln

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Der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) möchte den EFSF-Rettungsschirm stärken. Erstmal wurde er nun mit seinem Vorschlag auch konkret.

Bei einem Treffen mit den Abgeordneten der schwarz-gelben Koalition nannte er die magische Zahl 1000 Milliarden, die der Rettungsschirm zukünftig stemmen sollte, so ein Bericht der Financial Times Deutschland.

Allerdings soll die 211 Milliarden Euro Haftungsobergrenze für Deutschland, wie bereits berichtet wurde, nicht ansteigen. Weitere Angaben über das genaue Volumen, das für die Anleihen-Absicherung reserviert werden soll, wollte der Bundesfinanzminister Angaben zufolge aber nicht machen. Diese Angaben sollen auch weiterhin im Verborgenen bleiben, damit nicht noch weitere Spekulationen über die Kapazität des EFSF geschürt werden.

Käme eine Versicherungslösung infrage, dann könnten Staatsanleihen gegen einen Kreditausfall abgesichert werden. Eine derartige Versicherung würde dann teilweise die Staatspapiere gegen einen möglichen Kreditausfall absichern können.

Bestünde eine Zahlungsunfähigkeit, dann wäre es möglich, dass der EFSF den Anlegern diesen Teil ersetzen kann. Würde der Versicherungsanteil 20 % betragen, dann wäre jeder versicherte Euro das Fünffache wert und könnte auch die fünffache Wirkung erzielen.

Trotz Schuldenkrise sind die Deutschen weiterhin optimistisch

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Auch wenn die derzeitige Schuldenkrise doch aufs Gemüt schlägt, bewerten die Bundesbürger ihre finanzielle Lage doch als eher positiv.

Dies geht aus einer Studie des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands (DSGV) hervor, die bei einer Vorstellung des Vermögensbarometers 2011 in Berlin vorgestellt wurde.

Fast jeder zweite Bürger, der befragt wurde, schätzt seine finanzielle Situation als gut bzw. sehr gut ein. Im Jahr 2005 waren es nur 40 %.

Die Einkommen sind gestiegen

Der DSGV-Präsident Heinrich Haasis macht das gestiegene Einkommen in Deutschland für den positiven Trend verantwortlich.

Denn die Einkommen sei im Jahr 2010 im Vergleich zum Vorjahr um stolze 44,4 Milliarden Euro auf 1,6 Billionen gestiegen. Die Studie sollte belegen, welche Einstellungen die Bundesbürger in Sachen Altersvorsorge und Vermögensbildung haben.

So gaben rund 97 % der befragten Sparer an, dass ihnen die Sicherheit wichtig bzw. sehr wichtig ist.

Die Deutschen sparen mehr

Das Sparverhalten hat der Studie zufolge im letzten Jahr zugenommen. Insgesamt legten die Bundesbürger im Jahr 2010 186,2 Milliarden Euro beiseite. Das sind 9,5 Milliarden mehr als im Vorjahr 2009. So stieg die Sparquote auf 11,4 %, was eine Anhebung von 0,3 % bedeutet.

Unterschiede zwischen Ost und West

Aus einer Studie der Postbank geht hervor, dass die Bundesbürger in den neuen Bundesländern häufiger ihr Geld sparen als in den alten Bundesländern. So liegt der Anteil an ostdeutschen Sparern bei rund 87 %.Im Westen hingegen sind es nur 80 % der Bürger, die Geld auf die Seite legen und sparen.

Im Europäischen Vergleich vorn mit dabei

Es wird damit gerechnet, dass auch in den kommenden Jahren weiterhin gespart wird. Die Sparquote wird stabil bleiben und sich durchaus in einem europäischen Vergleich sehen lassen können, so der DSGV.

Auch den Rettern der Schuldenkrise droht Unheil

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Der geschnürte Rettungsschirm für die Länder der Eurozone, die hoch verschuldet sind, soll eigentlich dafür da sein, diese Staaten wieder auf Kurs zu bringen. Aber was geschieht denn, wenn die Retter aus der Euro-Zone mit der Hilfe vollkommen überlastet sind? Genau dies könnte bald unzähligen Euro-Ländern widerfahren, wenn immer mehr Länder von den Rating-Agenturen abgestuft werden. Nach Frankreich ist nun auch Deutschland in das Visier der Agenturen.

Frankreich steht bei der Kreditwürdigkeit sehr schlecht da

In einem Gespräch mit dem Handelsblatt Online mit den beiden Chefvolkswirten der Barclays Capital Deutschland sowie der Commerzbank, Thorsten Polleit und Jörg Krämer, wird nach deren Aussage genau dieses Szenario befürchtet. Es wird davon ausgegangen, dass zuerst Frankreich seine bisherige Top-Kreditwürdigkeit einbüßen wird. Muss ein neues Rettungspaket für die angeschlagenen Südländer geschnürt werden, dann würde dies auch die Staatsfinanzen Frankreichs stark belasten.

Es bestünde lt. Krämer die Gefahr, dass die Ratingagentur Standard & Poor’s die Kreditwürdigkeit Frankreichs schon in den kommenden Wochen infrage stellt. Damit wäre die bisherige Bestnote von AAA endgültig verloren. Dabei hängt die Politik zwischen den Seilen, denn das Wirtschaftswachstum wird sicherlich einiges einbüßen. Auch stehen gerade in Frankreich die Präsidentschaftswahlen vor der Tür. Da wäre es wohl kein gelungener Schachzug, die Steuern zu erhöhen und die Ausgaben stark zu senken.

Zum gleichen Ergebnis kam auch Thorsten Polleit. Der Verlust des Rating AAA ist nicht von der Hand zu weisen. Schließlich ziehen die Probleme der Banken auch den französischen Staat mit in die Krise. Blickt man auf die derzeitige französische Haushaltslage, dann mache dies keinen sehr guten Eindruck.

Das Gleiche könnte auch mit Deutschland passieren

Auch wenn es in Deutschland derzeit und in den kommenden Jahren noch gelingt, die Schulden in Relation zum geforderten Bruttoinlandsprodukt (BIP) zu senken, bestünde die Gefahr, dass neue Schulden und Haushaltsbelastungen hinzukommen. Dies könnte aber passieren, wenn die deutsche Bundesregierung die versprochenen Geldmittel an die verschuldeten Nachbarländer fließen lassen müsste. Denn in diesem Fall wäre auch das deutsche AAA beim Rating ernsthaft in Gefahr.