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Vertrauensfrage in Griechenland – was wird aus Europa?

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Heute wird in Griechenland gegen Mitternacht die Vertrauensfrage gestellt. In Athen wird daher gleichzeitig die Weiche für die Zukunft Europas gestellt. Damit könnte der derzeitige griechische Premierminister Giorgos Papandreou gestürzt werden.

Doch selbst bei einer Niederlage könnte er wohl auch im Amt bleiben. Auch bei einem Sieg wäre allerdings auch ein Rücktritt möglich. Allerdings könnte er dann auch die Verhandlungen, die für eine Übergangsregierung notwendig ist. Man sieht es stehen ihm sehr viele Optionen offen.

Die Übergangsregierung soll über die Hilfspakete entscheiden

Die Übergangsregierung könne dann die notwendigen Voraussetzungen für die dringend benötigten milliardenhohen Hilfspakete erfüllen und damit auch das Vertrauen der weltweiten Geldgeber wieder zurückgewinnen. Dies wurde ja in den letzten Tagen sehr stark in Mitleidenschaft gezogen. Besonders die Finanzmärkte reagierten hier sehr heftig.

Die Opposition fordert geschlossen den Rücktritt von Papandreou

Die Opposition hingegen fordert einen sofortigen Rücktritt von Papandreou, um damit einen freien Weg zu vorgezogenen Wahlen zu schaffen. Die Übergangsregierung hätte nur die Aufgabe, schnellstmöglich alles für das Hilfsprogramm zu veranlassen. Es herrscht in Griechenland keine Einigkeit und man kann von einem gewissen Chaos sprechen. Direkt vor dem Parlament sind die ersten Demonstranten angekommen.

Die Abstimmung beginnt gegen Mitternacht

Die ganze Welt blickt am heutigen Abend nach Griechenland. Natürlich auch, um die Rede von Papandreou zu verfolgen. Die Debatte selbst läuft schon seit dem frühen Abend. Allerdings ohne die Abgeordneten der ND-Partei, die allerdings mit abstimmen wollen.

Die Abstimmung später wird mehr als spannend sein, da die Regierungspartei Pasok nur eine hauchdünne Mehrheit von 2 Stimmen haben dürfte. Allerdings wird auch mit einigen Abweichlern aus den eigenen Reihen gerechnet.

Referendum ist kein Thema mehr

Nach Aussage des griechischen Finanzministers Venizelos ist das Referendum definitiv kein Thema mehr. Bereits in dieser Woche hatte er sich öffentlich dagegen ausgesprochen. Man hat Europa ebenfalls signalisiert, dass man kooperationsbereit ist und gleichzeitig auch in der Eurozone verbleiben möchte.

 

Die Slowakei sagt Nein zur Euro-Rettungsschirm-Erweiterung

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Mit der Slowakei hat nun das erste und zugleich auch einzige EU-Land einer Erweiterung des Rettungsschirms nicht zugestimmt. Gleichzeitig scheiterte die Regierung der vier slowakischen Parteien um die derzeitige Premierministerin Iveta Radicova. Wie bereits gestern gemeldet, hatte sie die Abstimmung zusammen mit der Vertrauensfrage verknüpft. Hieran ist sie gescheitert.

Das NEIN hat keine direkte Auswirkung auf den EFSF-Rettungsschirm

Das Abstimmungsergebnis bedeutet aber nicht das Ende des Rettungsschirms. Es kann noch ein weiteres Mal abgestimmt werden, da internationale Verträge vorliegen, die dies ermöglichen. Bereits vor der Abstimmung wurde bekannt, dass eine weitere Abstimmung bereits noch in dieser Woche erfolgen könnte. So äußerte sich zumindest der slowakische Außenminister Mikulas Dzurinda gegenüber der dpa.

Vermutlich wird man bei einer weiteren Abstimmung dem Rettungsschirm zustimmen

Man vermutet, dass bei einem zweiten Wahlgang die Chance auf eine Mehrheit sehr hoch ist. Nachdem durch das Nein indirekt ein Rücktritt der derzeitigen Regierung „erzwungen“ wurde, könne man bei einer Neuabstimmung auch mit Ja voten. Dies teilte der sozialdemokratische Oppositionsführer und Ex-Premierminister Robert Fico schon im Vorfeld mit. Nun seien die Bedingungen ja erfüllt worden.

Rückschlag für Italien durch die Rating-Agentur Moody´s

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Erneut muss das eh schon stark gebeutelte Land Italien einen Rückschlag hinnehmen. Die bekannte Rating-Agentur Moody´s hat für die italienischen Staatsanleihen ihre Bewertung zurückgezogen. Es wird eine Rückstufung von Aa2 auf A2 geben – in Verbindung mit einem negativen Ausblick auf die kommenden Wochen und Monate.

Bereits im vergangenen September wurde das stark verschuldete Italien von der Rating-Agentur Standard &Poor´s bezüglich ihrer aktuellen Kreditwürdigkeit empfindlich abgestuft.

Die Bemühung muss es sein, die Haushaltsziele zu erreichen

Der Schritt von Moody´s wurde dahin gehend begründet, als dass sich das Land aufgrund der derzeitigen Schuldenkrise und der angespannten Situation mit einer Refinanzierung schwer tun dürfte. Man hätte das Vertrauen in die Märkte verloren und die Wirtschaft Italiens stehe vor einer großen strukturellen Herausforderung. Es besteht das Risiko, dass Italien seine Haushaltsziele wohl nicht erreichen könne. Die begonnenen Bemühungen, die staatlichen Reformen umzusetzen sind gerade erst angelaufen und können sich noch nicht positiv auswirken.

Der italienische Kampf gegen die Krise wird von der EU-Kommission positiv bewertet

Die bisherigen Pläne Italiens die Schulden- und Wirtschaftskrise zu bekämpfen, ist von der EU-Kommission sehr positiv aufgenommen worden, so die italienische Regierung. Die Opposition sah in der Abstufung einen Schlag ins Gesicht. Nach deren Meinung wäre es um Italien besser gestellt, als dies das Rating vermuten ließe. Allerdings ist dringend ein Wandel notwendig, da sonst die Gefahr besteht, dass das Land von Misstrauen geprägt wird und so noch tiefer nach unten gezogen wird.

Milliardenverluste für europäische Banken

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Mehreren Kreditinstituten aus Europa stehen harte Jahre bevor. 22 europäischen Großbanken könnte ein Kreditverlust von 400 Milliarden Euro für die Jahre 2009 bis 2010 bevorstehen, laut der Zeitung „International Herald Tribune“. Ein hoher wirtschaftlicher Verlust für Banken, sollte sich dies bewahrheiten! Das Ergebnis stammt aus einem sogenannten Banken-Stresstest, welches in Göteborg von europäischen Finanzministern diskutiert und analysiert wird. Der Expertenausschuss für europäische Bankenaufsicht erhielt Anfang 2009 den Auftrag des Banken-Belastungstest. Der Banken-Stresstest sei positiv ausgelaufen und „der europäische Bankensektor sei definitiv nicht in Gefahr“, so berichtet die Süddeutsche-Zeitung.

Was bedeutet das für Bank-Kunden?
Es wird sich zeigen, ob sich dieser Verlust überhaupt bewahrheiten wird und ob Kunden von europäischen Kreditinstituten mit Depots, Girokonten oder Sparbüchern überhaupt zu Lasten kommen.