formats

Bundeskanzlerin Angela Merkel fährt gestärkt zum Gipfel nach Brüssel

Ausgestellt am 26. Oktober 2011, vom in Blog.

Der Bundestag hat sich bei einer Abstimmung heute mit einer großen Mehrheit für die Stärkung des Euro-Rettungsschirms ausgesprochen. Insgesamt stimmten von 596 Abgeordneten 503 aus CDU, CSU und FDP dafür. Auch einige Abgeordnete aus SPD und Grünen stimmten dafür. Die Kanzlermehrheit wurde damit allein schon aus den beiden Koalitionsparteien erreicht. Merkel kann Einigkeit aus Deutschland signalisieren Damit wurde der Kanzlerin grünes Licht für die weiteren Verhandlungen in Brüssel gegeben. Auch könne nun auch Deutschland über die zwei Instrumente mitentscheiden, wie denn die finanzielle Schlagkraft des derzeitig 440 Milliarden Euro umfassenden Rettungsschirms erhöht werden soll. Sobald hier ein genaues Instrument ausgestaltet werden konnte, wird das Parlament erneut darüber entscheiden und abstimmen. Steinmeier: Frau Merkel hat nicht mit offenen Karten gespielt Für Merkel sei das Abstimmungsergebnis ein gutes Zeichen für den Zusammenhalt, gleichzeitig werde ihre Position in Brüssel gestärkt und könne als wichtiges Signal verstanden werden. Auch wenn sich viele Abgeordnete der Opposition für diesen Entschluss gestimmt haben, bedeutet das nicht, dass man Frau Merkels Politik in der Krise unterstützt, so SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Man wirft Frau Merkel vor, dass sie nicht von Beginn der Rettung Griechenlands an mit offenen Karten gespielt hat. Die Zugeständnisse, die sie nun mache, habe sie und

weiterlesen

formats

Die Koalition plan ab 2013 eine Steuerentlastung

Ausgestellt am 20. Oktober 2011, vom in Blog.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) wollen die Steuerbelastungen der deutschen Bürger senken. Nachdem es nun jahrelang diesbezüglich Streit in der Koalition gab, habe man sich nun auf einen gemeinsamen Nenner geeinigt. Dies teilte der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem FDP-Parteichef Philipp Rösler mit. Es ist vorgesehen, die Steuern zum 01.01.2013 um rund 6 bis 7 Milliarden Euro zu senken. Es wird von einer Milderung der sogenannten „Kalten Progression“ gesprochen, denn diese verursache, dass eine bestehende Lohnerhöhung von der Lohnsteuerlast sofort wieder geschluckt werde. Daher solle zukünftig regelmäßig alle zwei Jahre die Wirkung der „Kalten Progression“ neu berechnet und eventuell auch gleich korrigiert werden. Auch wenn die Konjunkturaussichten derzeit eher etwas gebremst sind, sprach sich vor allem die FDP für eine schnelle Steuerentlastung der Bundesbürger aus. Dem stimmte letztendlich auch die CDU zu. Es war eigentlich nur die Frage, ob man diese Entlastung auch über die Einkommensteuer auch verwirklichen könne. Es bleibt nun abzuwarten, ob auch der Bundesrat grünes Licht für die Steuerentlastung gibt, oder ob die Länder die schwarz-gelben Koalitionspläne im Bundesrat zu Fall bringen.

Home Posts tagged "Merkel"
credit
© Girokonto-Tipps.de